Terms of Use
Vorwort
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter (date4friend AG, Bahnhofstrasse 16, 6300 Zug, Switzerland, nachfolgend DATE4FRIEND) und Nutzern von und zwar unabhängig davon, ob die Nutzung kostenfrei oder kostenpflichtig erfolgt bzw. ob die Nutzung von innerhalb oder außerhalb der Schweiz erfolgt. Abweichende Geschäftsbedingungen der Nutzer werden nicht akzeptiert.
DATE4FRIEND behält sich das Recht vor, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen nachträglich ohne Angabe von Gründen zu ändern. Sofern von diesem Recht Gebrauch gemacht wird, werden Nutzern die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen mindestens zwei Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail zur Verfügung gestellt. Falls der Nutzer der Geltung diesen neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. DATE4FRIEND ist berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Nutzer fristlos zu kündigen, falls dieser von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch macht. Im Falle einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird DATE4FRIEND den Nutzer jedoch beim Versand der neuen Bedingungen nochmals auf diese Möglichkeit einer fristlosen Kündigung hinweisen.
§1 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand ist die Nutzung des von DATE4FRIEND auf seiner Webseite zur Verfügung gestellten Dienstleistungen durch registrierte Nutzer. Die Nutzung steht ausschließlich Verbrauchern zur Verfügung, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährigen ist die Nutzung nicht gestattet.
(2) DATE4FRIEND ermöglicht seinen Nutzern mit der kostenlosen Registrierung den Zugriff auf seinen Service, der es dem Nutzer ermöglicht ein Profil auf einer Plattform zur Kontaktaufnahme zu erstellen, andere Profile teilweise einzusehen und Nutzern Nachrichten zu senden.
(3) Neben den kostenlosen Möglichkeiten zur Nutzung der Plattform steht es dem Nutzer frei, eine kostenpflichtige VIP Mitgliedschaft zu erwerben mit dem er empfangene Nachrichten unbeschränkt lesen, seine Profilbesucherliste aufrufen und andere Profile vollumfänglich einsehen kann.
§2 Nutzerpflichten
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung von erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für personenbezogene Daten anderer Nutzer, wie insbesondere Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Nutzern ist ebenfalls untersagt.
(2) Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den von DATE4FRIEND angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
a) ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, pornografisches, rassistisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
b) ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;
c) keine Daten hochzuladen die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist;
d) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
(3) Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer berechtigt die vorsätzliche oder grob fahrlässige Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen DATE4FRIEND zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund, und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Nutzers. Alternativ ist DATE4FRIEND dazu berechtigt, Teile des Profils ohne Rücksprache zu löschen. Ferner behält sich DATE4FRIEND daneben das Recht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.
§3 Preise
(1) Die Registrierung auf ist grundsätzlich kostenfrei. Weitere Funktionen sind durch den Kauf einer VIP Mitgliedschaft freischaltbar.
(2) Die für die VIP Mitgliedschaft anfallenden Preise, die Zahlungsweise sowie die Laufzeit von Dauerschuldverhältnissen im Rahmen dieser kostenpflichtigen Dienste werden vor Inanspruchnahme durch den Nutzer erläutert.
(3) Begleicht der Nutzer seine offenen Forderung trotz Fälligkeit und Mahnung durch DATE4FRIEND nicht, kommt er in Verzug. Der geschuldete Betrag wird während des Verzuges verzinst, die Forderung an ein Inkassobüro abgetreten. Der Schuldner hat die Kosten des Inkassobüros zu tragen.
§4 Vertragslaufzeit, Kündigungsfrist
(1) Der Nutzer der kostenfreien Dienste ist an keine festen Laufzeiten gebunden. Er kann sich jederzeit von abmelden, indem er sein Profil löscht.
(2) Der Nutzer eines kostenpflichtigen Dienstes ist berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen vor Ablauf der Mitgliedschaft zu kündigen. Kündigt er den Vertrag nicht fristgerecht, verlängert sich dieser entsprechend dem vorherigen vom Nutzer gewählten Paket.
(3) Die Kündigung des Vertragsverhältnisses ist nur dann wirksam, wenn sie durch ausdrückliche, schriftliche Erklärung (z.B. per Fax an +41 (0) 41 508 70 94) erfolgt. Für eine eindeutige Zuordnung und zum Schutz vor Missbrauch ist es in jedem Fall zwingend erforderlich, dass der Kunde im Kündigungsschreiben in leserlicher Art und Weise (DRUCKBUCHSTABEN) mindestens seinen vollständigen Namen, die genutzte Datingseite, seine zur Registrierung verwendete E-Mail Adresse und seinen Benutzernamen nennt. Der Nutzer kann zur Vereinfachung der Kündigung das folgende Kündigungsformular verwenden.
(4) Hat der Nutzer einen Vertrag mit einer Laufzeit von weniger als 30 Tagen abgeschlossen, ist er abweichend von den Regelungen in Abs.2 berechtigt, den Vertrag jederzeit zu kündigen.
§5 Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung
(1) DATE4FRIEND bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an.
(2) Es ist untersagt, die Kommunikationsplattform dafür zu benutzen, Waren und Dienstleistungen jedweder Art anzubieten, ein entsprechendes Angebot abzugeben oder auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot zu verweisen.
§6 Haftung
(1) DATE4FRIEND hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. DATE4FRIEND kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen, solange wie etwaig hieraus erwachsende Rechtsverstöße DATE4FRIEND nicht zur Kenntnis gebracht wurden. Nutzer können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Zweck nutzen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung von ist jede Haftung seitens DATE4FRIEND grundsätzlich ausgeschlossen, bis solche unzulässigen oder gesetzwidrigen Nutzungen gegenüber DATE4FRIEND zur Anzeige gebracht wurden. DATE4FRIEND übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Nutzerprofile und deren Auswertung im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Nutzern.
(2) Die jährliche Durchschnittsverfügbarkeit beträgt 99,5%. DATE4FRIEND übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von DATE4FRIEND, soweit dies nicht von DATE4FRIEND zu vertreten ist. DATE4FRIEND haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service der DATE4FRIEND aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die DATE4FRIEND nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Im Übrigen wird eine
(3) Für Schäden haftet DATE4FRIEND nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem diese im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt haben.
(4) DATE4FRIEND haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von DATE4FRIEND eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen oder die die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(5) Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei einem Schaden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für die Haftung wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(6) Der Nutzer stellt DATE4FRIEND von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ersatzansprüchen frei, die wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeit durch andere Nutzer verursacht worden sind.
(7) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§7 Datenschutz
Der Betreiber verwendet persönliche Daten des Nutzers ausschließlich wie in diesen Geschäftsbedingungen und in der Datenschutzerklärung beschrieben.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter (date4friend AG, Bahnhofstrasse 16, 6300 Zug, Switzerland, nachfolgend DATE4FRIEND) und Nutzern von und zwar unabhängig davon, ob die Nutzung kostenfrei oder kostenpflichtig erfolgt bzw. ob die Nutzung von innerhalb oder außerhalb der Schweiz erfolgt. Abweichende Geschäftsbedingungen der Nutzer werden nicht akzeptiert.
DATE4FRIEND behält sich das Recht vor, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen nachträglich ohne Angabe von Gründen zu ändern. Sofern von diesem Recht Gebrauch gemacht wird, werden Nutzern die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen mindestens zwei Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail zur Verfügung gestellt. Falls der Nutzer der Geltung diesen neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. DATE4FRIEND ist berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Nutzer fristlos zu kündigen, falls dieser von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch macht. Im Falle einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird DATE4FRIEND den Nutzer jedoch beim Versand der neuen Bedingungen nochmals auf diese Möglichkeit einer fristlosen Kündigung hinweisen.
§1 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand ist die Nutzung des von DATE4FRIEND auf seiner Webseite zur Verfügung gestellten Dienstleistungen durch registrierte Nutzer. Die Nutzung steht ausschließlich Verbrauchern zur Verfügung, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährigen ist die Nutzung nicht gestattet.
(2) DATE4FRIEND ermöglicht seinen Nutzern mit der kostenlosen Registrierung den Zugriff auf seinen Service, der es dem Nutzer ermöglicht ein Profil auf einer Plattform zur Kontaktaufnahme zu erstellen, andere Profile teilweise einzusehen und Nutzern Nachrichten zu senden.
(3) Neben den kostenlosen Möglichkeiten zur Nutzung der Plattform steht es dem Nutzer frei, eine kostenpflichtige VIP Mitgliedschaft zu erwerben mit dem er empfangene Nachrichten unbeschränkt lesen, seine Profilbesucherliste aufrufen und andere Profile vollumfänglich einsehen kann.
§2 Nutzerpflichten
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung von erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für personenbezogene Daten anderer Nutzer, wie insbesondere Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Nutzern ist ebenfalls untersagt.
(2) Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den von DATE4FRIEND angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
a) ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, pornografisches, rassistisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
b) ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;
c) keine Daten hochzuladen die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist;
d) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
(3) Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer berechtigt die vorsätzliche oder grob fahrlässige Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen DATE4FRIEND zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund, und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Nutzers. Alternativ ist DATE4FRIEND dazu berechtigt, Teile des Profils ohne Rücksprache zu löschen. Ferner behält sich DATE4FRIEND daneben das Recht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.
§3 Preise
(1) Die Registrierung auf ist grundsätzlich kostenfrei. Weitere Funktionen sind durch den Kauf einer VIP Mitgliedschaft freischaltbar.
(2) Die für die VIP Mitgliedschaft anfallenden Preise, die Zahlungsweise sowie die Laufzeit von Dauerschuldverhältnissen im Rahmen dieser kostenpflichtigen Dienste werden vor Inanspruchnahme durch den Nutzer erläutert.
(3) Begleicht der Nutzer seine offenen Forderung trotz Fälligkeit und Mahnung durch DATE4FRIEND nicht, kommt er in Verzug. Der geschuldete Betrag wird während des Verzuges verzinst, die Forderung an ein Inkassobüro abgetreten. Der Schuldner hat die Kosten des Inkassobüros zu tragen.
§4 Vertragslaufzeit, Kündigungsfrist
(1) Der Nutzer der kostenfreien Dienste ist an keine festen Laufzeiten gebunden. Er kann sich jederzeit von abmelden, indem er sein Profil löscht.
(2) Der Nutzer eines kostenpflichtigen Dienstes ist berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen vor Ablauf der Mitgliedschaft zu kündigen. Kündigt er den Vertrag nicht fristgerecht, verlängert sich dieser entsprechend dem vorherigen vom Nutzer gewählten Paket.
(3) Die Kündigung des Vertragsverhältnisses ist nur dann wirksam, wenn sie durch ausdrückliche, schriftliche Erklärung (z.B. per Fax an +41 (0) 41 508 70 94) erfolgt. Für eine eindeutige Zuordnung und zum Schutz vor Missbrauch ist es in jedem Fall zwingend erforderlich, dass der Kunde im Kündigungsschreiben in leserlicher Art und Weise (DRUCKBUCHSTABEN) mindestens seinen vollständigen Namen, die genutzte Datingseite, seine zur Registrierung verwendete E-Mail Adresse und seinen Benutzernamen nennt. Der Nutzer kann zur Vereinfachung der Kündigung das folgende Kündigungsformular verwenden.
(4) Hat der Nutzer einen Vertrag mit einer Laufzeit von weniger als 30 Tagen abgeschlossen, ist er abweichend von den Regelungen in Abs.2 berechtigt, den Vertrag jederzeit zu kündigen.
§5 Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung
(1) DATE4FRIEND bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an.
(2) Es ist untersagt, die Kommunikationsplattform dafür zu benutzen, Waren und Dienstleistungen jedweder Art anzubieten, ein entsprechendes Angebot abzugeben oder auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot zu verweisen.
§6 Haftung
(1) DATE4FRIEND hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. DATE4FRIEND kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen, solange wie etwaig hieraus erwachsende Rechtsverstöße DATE4FRIEND nicht zur Kenntnis gebracht wurden. Nutzer können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Zweck nutzen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung von ist jede Haftung seitens DATE4FRIEND grundsätzlich ausgeschlossen, bis solche unzulässigen oder gesetzwidrigen Nutzungen gegenüber DATE4FRIEND zur Anzeige gebracht wurden. DATE4FRIEND übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Nutzerprofile und deren Auswertung im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Nutzern.
(2) Die jährliche Durchschnittsverfügbarkeit beträgt 99,5%. DATE4FRIEND übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von DATE4FRIEND, soweit dies nicht von DATE4FRIEND zu vertreten ist. DATE4FRIEND haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service der DATE4FRIEND aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die DATE4FRIEND nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Im Übrigen wird eine
(3) Für Schäden haftet DATE4FRIEND nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem diese im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt haben.
(4) DATE4FRIEND haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von DATE4FRIEND eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen oder die die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(5) Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei einem Schaden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für die Haftung wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(6) Der Nutzer stellt DATE4FRIEND von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ersatzansprüchen frei, die wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeit durch andere Nutzer verursacht worden sind.
(7) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§7 Datenschutz
Der Betreiber verwendet persönliche Daten des Nutzers ausschließlich wie in diesen Geschäftsbedingungen und in der Datenschutzerklärung beschrieben.